Unilever Indien: Unterst�tzt den Kampf der Gewerkschaft gegen den Scheinverkauf und die illegale Schlie�ung einer Fabrik

An die IUL Web-Site geschickt am 14-Sep-2006

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Seit vielen Jahren nimmt Unilever Umstrukturierungen seiner Betriebsniederlassungen in Indien vor, um so kosteng�nstig wie m�glich Steuervorteile nutzen und Arbeitspl�tze beseitigen zu k�nnen. Seit Juli letzten Jahres k�mpft die Hindustan Lever Employees Union (HLEU), eine Mitgliedsgewerkschaft des der IUL angeschlossenen All India Council of Unilever Unions (AICUU), gegen den betr�gerischen Verkauf und die Schlie�ung der Hindustan Lever Fabrik in Mumbai (Bombay), die Seifen, Zahnpasta und Shampoo herstellt. Im Juli 2005 ver�u�erte die indische Unilever-Tochtergesellschaft Hindustan Lever das Werk an ein Unternehmen namens Bon Limited. Zwei Monate sp�ter stellte Bon Limited bei der Regierung den Antrag, das Werk schlie�en und mehr als 900 Mitglieder der HLEU (etwa 100 Arbeitnehmer sind seither offiziell in den Ruhestand getreten) entlassen zu d�rfen. Der Verkauf der Fabrik Bombay durch Hindustan Lever wurde �ber ein Darlehen von USD2,17 Millionen von Hindustan Lever an Bon Limited finanziert. Der Kaufpreis betrug USD1,8 Millionen. Zum Zeitpunkt des Kaufs betrug das Eigenkapital von Bon Limited nur USD10,800. Die betr�gerische Eigentums�bertragung von Hindustan Lever auf Bon Limited - die Gegenstand einer Strafanzeige der HLEU ist - stellt einen Versuch der Unilever-Unternehmensleitung dar, die Kollektivverhandlungsposition der Gewerkschaft entscheidend zu schw�chen und die Produktion in Gebiete mit gr��eren Steuerverg�nstigungen zu verlagen.

Mit Massenmobilisierungen und Rechtsverfahren im Verlauf des letzten Jahres konnte die HLEU schlie�lich einen Beschluss des Obersten Gerichtshofs erreichen, der die Schlie�ung aussetzte, w�hrend sowohl die Eigentums�bertragung als auch der Schlie�ungsantrag zur Zeit noch von einem Arbeitsgericht gepr�ft werden. Einen eindeutigen Sieg f�r die Gewerkschaft bedeutete auch die Verf�gung des Obersten Gerichtshofes, dass die beiden Kernfragen - die Rechtm��igkeit der Eigentums�bertragung und die Rechtfertigung der Betriebsschlie�ung - innerhalb von sechs Monaten gekl�rt werden m�ssen.

In einem Versuch, die Position der Gewerkschaft zu untergraben, f�hrte die Unternehmensleitung eine aggressive Kampagne durch, um Arbeitnehmer zur Annahme einer "freiwilligen Ruhestandsregelung" (VRS) zu zwingen, indem sie den Arbeitnehmern falsche Informationen �ber die VRS lieferte und behauptete, dass sie gar nichts erhalten w�rden, wenn der Betrieb erst einmal geschlossen worden sei. Obwohl die Unternehmensleitung unmittelbaren Druck auf einzelne Arbeitnehmer und ihre Familien aus�bte, entschieden sich nur 100 von 902 Arbeitnehmern f�r die VRS. Das bedeutet, dass 90% der Gewerkschaftsmitglieder nach wie vor entschlossen sind, gegen die illegale Schlie�ung zu k�mpfen, und die Wiederer�ffnung des Werks fordern.

Der Angriff gegen die Gewerkschaft erfolgt, nachdem sich die Unternehmensleitung fast zwei Jahrzehnte lang geweigert hat, Verhandlungen in Treu und Glauben zu f�hren. Tats�chlich hat es die Unternehmensleitung in jedem der letzten 20 Jahre (seit 1986) abgelehnt, einen Abschluss der j�hrlichen Tarifverhandlungen zu erzielen. Die Folge war, dass alle der Inflationsrate entsprechenden Lohnerh�hungen ausschlie�lich durch gerichtliche Verf�gungen bewirkt wurden. Bezeichnend ist ferner, dass die Leitung des Hindustan Lever Werks in Bombay w�hrend der Aussperrung 1988-89 Maschinen in andere Betriebe verlagerte, was nach indischem Recht eine Straftat darstellt, wegen der auch vier Mitglieder der Unternehmensleitung zu Bew�hrungsstrafen verurteilt wurden.

In einem letzten Versuch, die gesetzliche Verpflichtung zu umgehen, mit der Gewerkschaft �ber die Umstrukturierungsma�nahmen zu verhandeln, hat die Hindustan Lever Unternehmensleitung nunmehr weitere Gesetze ganz offen verletzt und eine, wie sie glaubte, letzte Offensive gegen die Gewerkschaft gestartet. Doch mit Hilfe der Organisierungsbem�hungen der HLEU und des unglaublichen Engagements ihrer Mitglieder und ihrer Familien sowie der Solidarit�t, die Gewerkschaften im Bundesstaat Maharashtra im Rahmen des Gemeinsamen Aktionsausschusses der Gewerkschaften bekundet haben, kann die HLEU weiterhin Widerstand gegen diesen Angriff leisten.

Am 11. September veranstaltete die HLEU in Mumbai eine Pressekonferenz, um �ber die illegalen Ma�nahmen von Hindustan Lever im Zusammenhang mit der Schlie�ung des Werks zu informieren, darunter �ber die l�gnerischen Angaben des Unternehmens zur Entsch�digung der Arbeitnehmer und die ungeb�hrliche Einflussnahme auf den Leiter der Arbeitsbeh�rde, um die Zustimmung zur Betriebsschlie�ung zu erhalten. Die Gewerkschaft hat ferner angek�ndigt, dass am 18. September 2006 eine Gro�demonstration stattfinden wird.

Da die Kampagne in den kommenden sechs Monaten weiter eskalieren wird, bedarf es noch st�rkerer lokaler und internationaler Solidarit�t, um Druck auf Unilever auszu�ben, damit das Unternehmen seine illegalen Ma�nahmen einstellt und den Forderungen der HLEU entspricht, die wie folgt lauten:

• Die Unilever-Tochter Hindustan Lever muss den Scheinvorgang der Eigentums�bertragung auf Bon Limited r�ckg�ngig machen, das Werk wieder er�ffnen, die 802 Gewerkschaftsmitglieder wieder besch�ftigen und ihren rechtlichen Verpflichtungen als wahrer Arbeitgeber nachkommen;



• �ber alle Umstrukturierungs- oder Schlie�ungspl�ne m�ssen Verhandlungen in Treu und Glauben mit der Gewerkschaft gef�hrt werden, und die Ausf�hrung dieser Pl�ne muss dem Gesetz entsprechen.

Internationale Gewerkschaftsunterst�tzung f�r den Kampf der HLEU ist jetzt wichtiger als je zuvor. Es geht um die M�glichkeit f�r Unilever, das Gesetz zu missachten, wann immer das Unternehmen Rechtsvorschriften �ber Gewerkschaftsanerkennung und Kollektivverhandlungen, vor allem im Zusammenhang mit Umstrukturierungen, umgehen will. Ihr k�nnt die HLEU unterst�tzen, indem ihr an Hindustan Lever, an den Unilever-Konzernchef und an die staatlichen Beh�rden schreibt, um internationale Unterst�tzung f�r die Forderungen der Gewerkschaft zu bekunden, die Einhaltung des Gerichtsentscheids �ber die Aussetzung der Betriebsschlie�ung durch Unilever zu verlangen und darauf zu bestehen, dass �ber die Zukunft des Betriebs mit der Gewerkschaft in Treu und Glauben und unter voller Achtung des Gesetzes verhandelt wird.

Um eine Botschaft zu senden, hier klicken. Kopien gehen automatisch an die Gewerkschaft und die IUL.

Wir danken euch im Voraus f�r eure Solidarit�t und Unterst�tzung.