�ffentliche Gewaltandrohungen gegen IUL und indonesische Zuckerarbeitnehmergewerkschaft

An die IUL Web-Site geschickt am 25-Oct-2005

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Der IUL-Mitgliedsverband FSPM TG, ein Bund unabh�ngiger Zuckerarbeitnehmergewerkschaften in Indonesien, k�mpft seit l�ngerer Zeit gegen grobe Verletzungen der Gewerkschaftsrechte durch private und �ffentliche Arbeitgeber und lokale Bedienstete der Arbeitsbeh�rde, die im Verein mit den arbeitgeberh�rigen Gewerkschaften aus der Suharto-�ra FSPP-SPSI und SP BUN im Zuckersektor vorgehen (Hintergrund).

Funktion�ren des FSPM TG und Hemasari Dharmabumi, der IUL-Vertreterin in Indonesien, ist nunmehr �ffentlich Gewalt angedroht worden, wenn sie weiterhin Zuckerarbeitnehmer organisieren und den Kampf f�r elementare Gewerkschaftsrechte fortsetzen.

Als Hemasari am 31. August im Hotel Novotel Soechi in Medan an einem IAO-Seminar f�r Plantagenarbeitnehmer teilnahm, wurde ihr eine anonyme Drohung mit der �berschrift "Warnung" �bergeben. Darin wurde die IUL gewarnt, keine Arbeitnehmer in Landwirtschaftsunternehmen oder Zuckerfabriken zu organisieren, "wo es bereits Gewerkschaften gibt", und Hemasari solle "unverz�glich nach Hause fahren".

Am 27. September ver�ffentlichte ein "Gesamtindonesisches Solidarit�tsforum der Zuckerfabrikgewerkschaften", das von sich behauptet, alle Zuckerfabriken innerhalb des staatlichen PTPN-Systems sowie private Fabriken (einschlie�lich des Gunung Madu Plantagen- und Zuckerfabrikenkomplexes, dem gr��ten in Indonesien, dessen Leitung im M�rz den soeben gew�hlten Vorsitzenden des FSPM TG Daut Sukamto entlassen hatte) zu vertreten, eine "Stellungnahme". Darin wurden der IUL "provozierende und unredliche" Handlungen in Gestalt der "r�uberischen Abwerbung von F�hrungskr�ften anderer Gewerkschaften" vorgeworfen, sowie die "Diskreditierung der Regierung Indonesiens und der Gewerkschaften in Indonesien �ber das Internet" und "die IUL nachdr�cklich darauf hingewiesen, sich nicht in interne Gewerkschaftsangelegenheiten in Indonesien einzumischen". Dieses Schreiben war von den Vorsitzenden der SP BUN Gewerkschaften bei PTPN VII, IX, X, und XI, der SP BUN Gewerkschaft im PTPN Vertriebsb�ro, dem Vorsitzenden der FSPP SPSI und anderen unterzeichnet.

Am 30. September gab der Gesamtvorsitzende der SP BUN PTPN IX Djoko Moeridno, einer der Unterzeichner der Erkl�rung vom 27. September, eine weitere unterzeichnete "Stellungnahme" heraus, worin Hemasari und der FSPM TG Generalsekret�r Legimin eindeutig der Verletzung nicht genannter Gesetze beschuldigt wurden. In der Erkl�rung wird die Bereitschaft der SP BUN PTPN IX bekr�ftigt, "K�rper und Seele im Widerstand gegen das Eingreifen ausl�ndischer Parteien zu opfern", die die Arbeitnehmer Indonesiens "vernichten wollen", w�hrend Hemasari und Legimin "K�RPERLICHES EINGREIFEN" angedroht wurde, falls sie ihre Gewerkschaftsarbeit nicht einstellten. Die Drohung wurde in allen PTPN Zuckerfabriken in Ost- und Zentraljava verbreitet.

Seit 17. Oktober folgen dem FSPM TG Generalsekret�r Legimin zwei nicht identifizierte M�nner, die in einem Auto au�erhalb seines gemieteten Zimmers in Surabaya sitzen.

Angesichts der bisherigen Gewalttaten gegen Gewerkschafter und Arbeitnehmerrechtsaktivisten in Indonesien m�ssen diese Drohungen au�erordentlich ernst genommen werden, und wir haben die Beh�rden aufgefordert, unverz�glich zu reagieren.

Die IUL hat an den indonesischen Arbeitsminister geschrieben und die Drohungen als kriminelle Handlungen und gravierende Verletzungen grundlegender Gewerkschafts- und demokratischer Rechte verurteilt und dabei darauf hingewiesen, dass die vom SP BUN PTPN IX Gesamtvorsitzenden Djoko Moeridno unter dem Briefkopf der Organisation unterzeichnete �ffentliche Erkl�rung, in der Mitgliedern und Vertretern der IUL offen mit "k�rperlichem Eingreifen" gedroht wird, weder auf seiten der PTPN-Unternehmensleitung noch auf seiten der lokalen Polizei oder anderer �ffentlicher Beh�rden irgendeine Reaktion hervorgerufen hat. Wir haben den Arbeitsminister aufgefordert, auf diese unmissverst�ndlichen Gewaltandrohungen zu reagieren, indem er sie �ffentlich verurteilt und die notwendigen Ma�nahmen gegen die Urheber der Drohungen trifft und eine umfassende Untersuchung einleitet. Und wir haben darauf bestanden, dass die Regierung unverz�glich alle geeigneten Ma�nahmen trifft, um die Sicherheit und das Wohlbefinden von FSPM Generalsekret�r Legimin und Hemasari Dharmabumi zu gew�hrleisten, wof�r wir die Regierung Indonesiens verantwortlich machen.

Die IUL hat ferner an den Generaldirektor des IAA geschrieben und sein B�ro gebeten, in �hnlicher Form dringend bei den indonesischen Beh�rden zu intervenieren.

Hier klicken, um eine Botschaft an die indonesische Regierung und an Zuckerarbeitgeber zu senden, um damit den Kampf der Zuckerarbeitnehmer f�r Gewerkschaftsrechte zu unterst�tzen.