Öffentliche Gewaltandrohungen gegen IUL und indonesische Zuckerarbeitnehmergewerkschaft

An die IUL Web-Site geschickt am 25-Oct-2005

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Der IUL-Mitgliedsverband FSPM TG, ein Bund unabhängiger Zuckerarbeitnehmergewerkschaften in Indonesien, kämpft seit längerer Zeit gegen grobe Verletzungen der Gewerkschaftsrechte durch private und öffentliche Arbeitgeber und lokale Bedienstete der Arbeitsbehörde, die im Verein mit den arbeitgeberhörigen Gewerkschaften aus der Suharto-Ära FSPP-SPSI und SP BUN im Zuckersektor vorgehen (Hintergrund).

Funktionären des FSPM TG und Hemasari Dharmabumi, der IUL-Vertreterin in Indonesien, ist nunmehr öffentlich Gewalt angedroht worden, wenn sie weiterhin Zuckerarbeitnehmer organisieren und den Kampf für elementare Gewerkschaftsrechte fortsetzen.

Als Hemasari am 31. August im Hotel Novotel Soechi in Medan an einem IAO-Seminar für Plantagenarbeitnehmer teilnahm, wurde ihr eine anonyme Drohung mit der Überschrift "Warnung" übergeben. Darin wurde die IUL gewarnt, keine Arbeitnehmer in Landwirtschaftsunternehmen oder Zuckerfabriken zu organisieren, "wo es bereits Gewerkschaften gibt", und Hemasari solle "unverzüglich nach Hause fahren".

Am 27. September veröffentlichte ein "Gesamtindonesisches Solidaritätsforum der Zuckerfabrikgewerkschaften", das von sich behauptet, alle Zuckerfabriken innerhalb des staatlichen PTPN-Systems sowie private Fabriken (einschließlich des Gunung Madu Plantagen- und Zuckerfabrikenkomplexes, dem größten in Indonesien, dessen Leitung im März den soeben gewählten Vorsitzenden des FSPM TG Daut Sukamto entlassen hatte) zu vertreten, eine "Stellungnahme". Darin wurden der IUL "provozierende und unredliche" Handlungen in Gestalt der "räuberischen Abwerbung von Führungskräften anderer Gewerkschaften" vorgeworfen, sowie die "Diskreditierung der Regierung Indonesiens und der Gewerkschaften in Indonesien über das Internet" und "die IUL nachdrücklich darauf hingewiesen, sich nicht in interne Gewerkschaftsangelegenheiten in Indonesien einzumischen". Dieses Schreiben war von den Vorsitzenden der SP BUN Gewerkschaften bei PTPN VII, IX, X, und XI, der SP BUN Gewerkschaft im PTPN Vertriebsbüro, dem Vorsitzenden der FSPP SPSI und anderen unterzeichnet.

Am 30. September gab der Gesamtvorsitzende der SP BUN PTPN IX Djoko Moeridno, einer der Unterzeichner der Erklärung vom 27. September, eine weitere unterzeichnete "Stellungnahme" heraus, worin Hemasari und der FSPM TG Generalsekretär Legimin eindeutig der Verletzung nicht genannter Gesetze beschuldigt wurden. In der Erklärung wird die Bereitschaft der SP BUN PTPN IX bekräftigt, "Körper und Seele im Widerstand gegen das Eingreifen ausländischer Parteien zu opfern", die die Arbeitnehmer Indonesiens "vernichten wollen", während Hemasari und Legimin "KÖRPERLICHES EINGREIFEN" angedroht wurde, falls sie ihre Gewerkschaftsarbeit nicht einstellten. Die Drohung wurde in allen PTPN Zuckerfabriken in Ost- und Zentraljava verbreitet.

Seit 17. Oktober folgen dem FSPM TG Generalsekretär Legimin zwei nicht identifizierte Männer, die in einem Auto außerhalb seines gemieteten Zimmers in Surabaya sitzen.

Angesichts der bisherigen Gewalttaten gegen Gewerkschafter und Arbeitnehmerrechtsaktivisten in Indonesien müssen diese Drohungen außerordentlich ernst genommen werden, und wir haben die Behörden aufgefordert, unverzüglich zu reagieren.

Die IUL hat an den indonesischen Arbeitsminister geschrieben und die Drohungen als kriminelle Handlungen und gravierende Verletzungen grundlegender Gewerkschafts- und demokratischer Rechte verurteilt und dabei darauf hingewiesen, dass die vom SP BUN PTPN IX Gesamtvorsitzenden Djoko Moeridno unter dem Briefkopf der Organisation unterzeichnete öffentliche Erklärung, in der Mitgliedern und Vertretern der IUL offen mit "körperlichem Eingreifen" gedroht wird, weder auf seiten der PTPN-Unternehmensleitung noch auf seiten der lokalen Polizei oder anderer öffentlicher Behörden irgendeine Reaktion hervorgerufen hat. Wir haben den Arbeitsminister aufgefordert, auf diese unmissverständlichen Gewaltandrohungen zu reagieren, indem er sie öffentlich verurteilt und die notwendigen Maßnahmen gegen die Urheber der Drohungen trifft und eine umfassende Untersuchung einleitet. Und wir haben darauf bestanden, dass die Regierung unverzüglich alle geeigneten Maßnahmen trifft, um die Sicherheit und das Wohlbefinden von FSPM Generalsekretär Legimin und Hemasari Dharmabumi zu gewährleisten, wofür wir die Regierung Indonesiens verantwortlich machen.

Die IUL hat ferner an den Generaldirektor des IAA geschrieben und sein Büro gebeten, in ähnlicher Form dringend bei den indonesischen Behörden zu intervenieren.

Hier klicken, um eine Botschaft an die indonesische Regierung und an Zuckerarbeitgeber zu senden, um damit den Kampf der Zuckerarbeitnehmer für Gewerkschaftsrechte zu unterstützen.