Indisches Parlament beugt sich dem WTO-Druck und verbietet erschwingliche HIV/AIDS-Medikamente

An die IUL Web-Site geschickt am 24-Mar-2005

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Das indische Parlament hat dem Druck der WTO nachgegeben und seine Patentgesetzgebung fristgem�� zum 22. M�rz ver�ndert, um sie an die Bestimmungen des Abkommens �ber handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS) anzupassen. Das alte Gesetz erlaubte die Kopie patentierter Produkte, sofern sie mit anderen Fertigungsverfahren hergestellt wurden; auf diese Weise konnte Indiens gro�e pharmazeutische Industrie rund 50 Prozent der anti-retroviralen Medikamente herstellen, mit denen aufgrund der erschwinglichen Kosten gegenw�rtig an die 700.000 HIV/AIDS-Patienten in den Entwicklungsl�ndern behandelt werden. So kostet z.B. in Kamerun die einj�hrige Behandlung eines Patienten mit indischen Generika rund USD 200. Dieselbe Behandlung mit Medikamenten von den globalen Pharmakonzernen kann bis zu USD 4.800 kosten.

Die neue Gesetzgebung sieht zwar vor, dass die Regierung in der Praxis eine Lizenzvergabe verf�gen kann, um die Produktion eines patentierten Medikaments zu genehmigen, doch f�r diese Art der Lizenzvergabe m�ssen Lizenzgeb�hren an den Patentinhaber bezahlt werden. Zudem sind solche Vergaben b�rokratischen und rechtlichen Verz�gerungen ausgesetzt.

Obwohl das neue Gesetz f�r die vorl�ufig noch mit billigen indischen Generika behandelten HIV/AIDS-Patienten eine lebensbedrohliche Teuerung ihrer Behandlungskosten bedeutet, wird es von Novartis India begr��t, da es �f�r Indien ein Anlass ist, um sein Patentwesen dem Mainstream anzupassen und die Industrie zu Innovationen und Investitionen in die Forschung und Entwicklung anzuregen.�

26 Millionen der gegenw�rtig 35 Millionen mit HIV infizierten Menschen sind Arbeiter und Arbeiterinnen. Eine FAO-Studie aus dem Jahr 2003 stellte fest, dass in Afrika bereits rund 7 Millionen Landwirtschaftsarbeiter an AIDS gestorben sind und in den n�chsten zwanzig Jahren mit weiteren 16 Millionen AIDS-Toten zu rechnen ist. Indien, wo heute schon 5 Millionen F�lle offiziell bekannt sind, hat die zweith�chste HIV/AIDS-Infektionsrate und wird nur noch von S�dafrika �bertroffen. Dennoch ben�tigte das indische Parlament f�r die Lesung des Gesetzes, die anschlie�ende Debatte und seine Verabschiedung nicht einmal eine Woche.