Syngenta gibt Bemühungen um Patentierung globaler Pflanzenressourcen auf

An die IUL Web-Site geschickt am 25-Feb-2005

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Angesichts des organisierten Widerstands gegen einen internationalen Patentantrag, mit dem die Urheberrechte am genetischen Prozess der Blütenbildung bei Pflanzen gesichert werden sollten (zu Hintergrundinformationen hier klicken), hat der in der Schweiz ansässige transnationale Saatgut- und Agrochemiekonzern Syngenta zugestimmt, seinen Patentantrag verfallen zu lassen. In gesonderten Mitteilungen an die IUL und die ETC-Gruppe, die Organisation der Zivilgesellschaft, mit der die IUL gemeinsam gegen diese Form einer globalen Machtübernahme angegangen ist, hat Syngenta erklärt, es werde seine Patentansprüche beim US-amerikanischen sowie bei Europäischen Patentamt nicht länger geltend machen. Vor dieser Ankündigung gab es zweideutige Erklärungen, wonach das Unternehmen auf das Patent in Entwicklungsländern verzichten würde, was die Möglichkeit offengelassen hätte, die entsprechenden Anträge in anderen kritischen Märkten weiter zu verfolgen.

Syngenta führt in seinem Schreiben an die IUL aus: "Wir sind der Überzeugung, dass die Rechte auf geistiges Eigentum für Investitionen in Innovationen unerlässlich sind, da sie Transparenz sichern und es Unternehmen ermöglichen, beträchtliche Forschungs- und Entwicklungsrisiken mit der Aussicht auf eine Rendite ihrer Investitionen einzugehen. Insbesondere der Saatgutsektor beweist, in welchem Umfang das Patentsystem Unternehmen veranlasst, Technologien und Erfindungen zu teilen und durch Lizenzen weiterzugeben, die andernfalls privates und alleiniges Eigentum bleiben könnten". Das Patentverfahren ist jedoch alles andere als transparent, und der internationale Syngenta-Patentantrag PCT/EPO2/06968, Veröffentlichungsnummer WO03/00094, mit dem die Rechte an Dutzenden wichtiger Nutzpflanzen (einschließlich noch unentdeckter Arten!) beansprucht werden, ist ein typisches Beispiel für eine globale Konzernstrategie. Die IUL wird sich deshalb zusammen mit anderen Gruppen dafür einsetzen, dass Syngenta und die anderen Biotechnologie- und Saatgut-/Agrochemiekonzerne ihre Patentanträge in diesem Bereich der Öffentlichkeit bekanntgeben. Es wird eines anhaltenden Drucks auf diese Konzerne bedürfen, um sie zu zwingen, ihre Bemühungen aufzugeben, mit Hilfe des Patentverfahrens "Eigentumsrechte" an den Welternährungsressourcen zu erwerben.

Die IUL wartet noch auf eine Antwort auf unsere schriftliche Aufforderung an Jacques Diouf, den Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), das Mandat der Organisation zur Wahrung der globalen Ernährungssicherheit wahrzunehmen und Maßnahmen zu treffen, den Patentantrag von Syngenta zu blockieren.